Allgemeine Verkaufs-, Lieferbedingungen der QUICK-PICK AG
1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten unter Auschluss entgegenstehender Bedingungen für Verkauf und Lieferung von Waren durch QUICK-PICK. Durch Stillschweigen oder fehlenden Widerspruch unterwirft sich QUICK-PICK auch nicht teilweise irgendwelchen Bedingungen des Geschäftspartners.
1.2 Änderungen und Nebenabreden sind nur gültig, wenn diese von QUICK-PICK schriftlich bestätigt wurden.
2. Angebot und Auftrag
2.1 Angebote von QUICK-PICK sind freibleibend.
2.2 An QUICK-PICK erteilte Aufträge werden erst nach ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung oder bei Beginn der Ausführung durch QUICK-PICK rechtsverbindlich. Dasselbe gilt für Auftragsänderungen und Auftragsergänzungen.
2.3 Verbesserungen und Änderungen der Ausführungen oder der Bauart der Waren bleiben ausdrücklich vorbehalten.
2.4 Angebote und Kostenvoranschlage sowie Zeichnungen oder sonstige Angebotsunterlagen bleiben Eigentum von QUICK-PICK. Urheberrechtliche Verwertungsrechte daran stehen nur QUICK-PICK zu. Ohne Zustimmung seitens QUICK-PICK dürfen diese weder vervielfältigt noch weitergegeben werden und sind auf erstes Verlangen an QUICK-PICK zurückzugeben.
3. Lieferung und Gefahr-übergang
3.1 Die genannten Lieferfristen und Liefertermine gelten nur als annähernd, sofern sie nicht schriftlich und ausdrücklich als Fixtermin bestätigt sind. Teillieferungen und Teilleistungen durch QUICK-PICK sind zulässig. Bei von QUICK-PICK nicht zu vertretender Nichtbelieferung bzw. nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch ihre Lieferanten ist QUICK-PICK berechtig vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde wird davon unverzüglich in Kenntnis gesetzt.
3.2 Lieferung und Versand erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware das Lager von QUICK-PICK verlässt.
3.3 Ohne besondere Vereinbarung gilt als Lieferung der Ware deren Bereitstellung am Sitz von QUICK-PICK.
4. Preise
4.1 Die Preise verstehen sich ab Lager QUICK-PICK in St.Gallen, in Schweizer Franken CHF exkl. MWST, Zoll, Verzollung und weitere Gebühren.
4.2 Die Kosten für Verpackung, Versicherung, Transport, Installation und Inbetriebnahme trägt der Käufer.
4.3 Alle Preisangaben von QUICK-PICK, auch diejenigen in der Auftragsbestätigung, sind freibleibend.
5. Währungsparitäten
5.1 QUICK-PICK behält sich vor, alle belegbaren Zusatzkosten durch Währungsänderungen gegenüber dem Angebot oder der Auftragsbestätigung in Rechnung zu stellen.
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Alle Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zu bezahlen. Gerät der Käufer gegenüber der QUICK-PICK oder einem mit dieser verbundenem Unternehmen mit Zahlungen in Verzug oder entstehen bei QUICK-PICK aus sonstigen Gründen, über die sie allein zu entscheiden hat, Zweifel an der Zahlungsbereitschaft oder –Fähigkeit des Käufers, so kann QUICK-PICK alle vereinbarten Lieferungen per Nachnahme ausführen. Auch kann QUICK-PICK bei Zahlungsverzug des Kunden unbeschadet ihrer sonstigen gesetzlichen Rechte, weitere Leistungen oder Lieferungen aus diesen und anderen Verträgen verweigern.
6.2 Rückbehalt von Zahlungen und die Verrechnung von nicht ausdrücklich anerkannten Gegenansprüchen sind ausgeschlossen.
6.3 Bei Zahlungsverzug hat der Käufer den gesetzlichen Verzugszins in der Höhe von 5% zu bezahlen. Zusätzlich werden Bearbeitungskosten für dazu notwendige Korrespondenzen und Inkassomassnahmen nach Aufwand in Rechnung gestellt.
7. Gewährleistung
7.1 Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich auf etwaige Qualität‘s oder Quantitäsmängel zu prüfen und Abweichungen sofort schriftlich zu rügen. Jegliche Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern die Rüge nicht innerhalb von 10 Arbeitstagen nach Lieferung der Ware schriftlich bei QUICK-PICK eingeht. Die gesetzliche Regelung für versteckte Mängel beleibt vorbehalten.
7.2 Zu Recht reklamierte Ware wird nach Wahl von QUICK-PICK entweder gegen fehlerfreie Ware ausgetauscht oder repariert. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, ist der Käufer zu Wandelung oder Minderung berechtigt.
7.3 Ausgeschlossen ist in jedem Fall die Gewährleistung seitens QUICK-PICK für Waren, die durch den Abnehmer oder einen Dritten verändert werden.
7.4 QUICK-PICK übernimmt keine Haftung für Drittpersonen, die direkt oder indirekt in Berührung mit den für den Käufer bestimmten Produkten zu Schaden kommen. Haftungsansprüche jeglicher Art sind somit ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Alle gelieferten Waren bleiben Eigentum von QUICK-PICK bis zu Erfüllung sämtlicher, auch streitiger Ansprüche aus der Geschäftsverbindung, gleichgültig aus welchem Rechts-grund (einschliesslich Verzugszinsen und Rechtsverfolgungskosten). Dies gilt auch, wenn der Käufer die Rechte an der für ihn bestimmten Ware unberechtigterweise an Dritte veräussern sollte.
8.2 Der Käufer erklärt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zum jeweiligen Eintrag der gelieferten Ware in das Eigentumsvorbehaltsregister der für ihn zuständigen Betreibungsamtes.
9. Haftung
9.1 Für Schäden, die dem Käufer oder Dritten durch fahrlässigen Gebrauch der von QUICK-PICK gelieferten Waren entstehen, ist letztere in keinem Fall haftbar.
9.2 Die Haftung von QUICK-PICK, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf die Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus Produktehaftpflicht bleiben vorbehalten.
9.3 Die Haftung für Folgeschäden aller Art ist auf jeden Fall ausgeschlossen.
10. Übertragung und Erfüllungsort
10.1 Der Käufer darf bis zur vollständigen Bezahlung Rechte gegenüber QUICK-PICK nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung mit QUICK-PICK auf Dritte übertragen.
10.2 Erfüllungsort für Leistungen des Kunden und QUICK-PICK ist CH-9016 St.Gallen.
11. Rechtswahl und Gerichtsstand
Die Parteien unterstellen ihr Rechtsverhältnis ausdrücklich Schweizer Recht. Als Gerichtsstand gilt der Rechtssitz der QUICK-PICK AG, CH-9016 St.Gallen, ausdrücklich als vereinbart